Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von JEG Treuhand GmbH gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen JEG Treuhand und ihren Kunden, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
AGBs von Kunden sind nur insoweit anwendbar, als JEG Treuhand diesen ausdrücklich schriftlich in genereller Weise oder für einen Einzelfall zugestimmt hat. Mit Unterzeichung eines Vertages bestätigt der Kunde die volle Einverstöndniserklärung der AGBs.
2. Umfang und Ausführung des Vertrags
Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung einer vereinbarten Leistung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Die spezifischen Voraussetzungen und die Abwicklung der zu erbringenden Leistungen werden schriftlich festgelegt. Die von JEG Treuhand in Erfüllung des Vertrags dem Kunden ausgehändigten Berichte, Dokumente, Unterlagen, Daten und Informationen sind erst mit der rechtsgültigen Unterzeichnung verbindlich und nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Diese dürfen Dritten einschliesslich Behörden nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung von JEG Treuhand zugänglich gemacht werden.
3. Sorgfalt
JEG Treuhand erfüllt den Vertrag sorgfältig und fachkundig im Rahmen der vom Kunden erteilten Vorgaben und mitgeteilten Informationen sowie auf der Grundlage der eigenen Erfahrung.
Die Weisungen des Kunden haben in schriftlicher oder mündlicher Form zu erfolgen und so rechtzeitig, dass sie während der üblichen Arbeitszeitvon JEG Treuhand ausgeführt werden können.
JEG Treuhand darf auch aufgrund von Weisungen handeln, welche nicht in der obgenannten Form erfolgen, und ist in diesem Fall berechtigt, nachträglich beim Kunden eine mündliche oder schriftliche Bestätigung einzuholen.
JEG Treuhand darf in dringenden Fällen auch ohne besondere Weisung des Kunden handeln und hat sich dabei am vermutlichen Kundeninteresse zu orientieren. In einem solchen Fall ist der Kunde unverzüglich zu informieren. Der Kunde hat Beanstandungen innert eines Monat nach Möglichkeit der Kenntnisnahme eines Mangels, spätestens jedoch ein Jahr nach Ablieferung der Leistung bzw. Beendigung des Vertrags schriftlich geltend zu machen. Bei sorgfaltswidriger oder mangelhafter Vertragserfüllung ist JEG Treuhand jederzeit berechtigt, eine einwandfreie Leistung nachzuholen.
4. Durchführung des Vertrages
JEG Treuhand ist berechtigt, die gesamte oder einen Teil der Durchführung des Vertrags an (externe) Dritte (Service Provider) zu übertragen. In diesem Fall haftet JEG Treuhand nur für gehörige Sorgfalt bei der Auswahl und Instruktion des Dritten. In der Regel wird JEG Treuhand den Kunden vorab konsultieren.
5. Mitwirkungspflichten
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass während der ganzen Vertragsdauer alle für die Erfüllung des Vertrags notwendigen Unterlagen JEG Treuhand rechtzeitig vorgelegt werden und ihr von allen Tatsachen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Vertrags von Bedeutung sind und zwar auch ohne besondere Aufforderung.
Der Kunde stellt sicher, dass JEG Treuhand während der ganzen Vertragsdauer die erforderlichen, kompetenten und entscheidungsbefugten Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
JEG Treuhand wird den Kunden über Umstände und Vorgänge aufklären, von denen sie Kenntnis erhält und welche eine vertragsmässige Erfüllung ihrer Leistungspflicht in Frage stellen oder welche nach ihrer Einschätzung zu offensichtlich unzweckmässigen Ergebnissen führen.
6. Geheimhaltungspflicht und Datenschutz
Unter Vorbehalt von Nr. 7 nachfolgend ist JEG Treuhand verpflichtet, vertrauliche Informationen über den Kunden und seine Geschäftsbeziehungen nicht an Dritte weiterzugeben, soweit die sachgemässe und weisungskonforme Vertragsabwicklung eine Offenlegung nicht verlangen. Der Kunde kann JEG Treuhand von dieser Geheimhaltungspflicht entbinden.
Für die Bearbeitung von Personendaten sowie die Weitergabe von Personendaten an externe Dritte gelten die Allgemeine Datenschutzerklärung von JEG Treuhand, die OnlineDatenschutzerklärung von JEG Treuhand sowie allfällige spezifische Bestimmungen in den Verträgen mit dem Kunden.
7. Immaterialgüterrechte
JEG Treuhand darf Wissen, welches im Rahmen der Vertragserfüllung für den Kunden entwickelt wurde, weiterverwenden, ebenso wie Ideen, Konzepte, Methoden und Techniken. Soweit an den Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstehen, verbleiben diese bei JEG Treuhand.
8. Honorar
JEG Treuhand berechnet das Honorar für ihre Dienstleistungen nach Zeitaufwand, sofern mit dem Kunden keine anderslautende Vereinbarung in der JEG Treuhand Offerte getroffen wurde. Die anwendbaren Stundensätze werden für jedes Geschäftsjahr neu festgelegt. Für die Errichtung und Verwaltung von Strukturen können Pauschalpreise vereinbart werden. Barauslagen und allfällige Mehrwertsteuern oder Quellensteuern werden separat in Rechnung gestellt.
JEG Treuhand kann angemessene Vorschüsse verlangen.
JEG Treuhand stellt periodisch Rechnung. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage. Bei Zahlungsverzug wird ein Verzugszins von 5% belastet, zuzüglich Mahnungs- und Bearbeitungskosten und JEG Treuhand ist berechtigt, Dienstleistungen, Arbeitsergebnisse und Dokumente zurückzuhalten.
9. Haftung
Die folgende Haftungsregelung gilt soweit keine abweichende schriftliche Regelung zwischen JEG Treuhand und dem Kunden getroffen worden ist:
a) Für vertragliche oder ausservertragliche Schäden, welche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen JEG Treuhand und dem Kunden entstehen, übernimmt JEG Treuhand eine Haftung nur für grobe Fahrlässigkeit.
b) JEG Treuhand schliesst eine Haftung für mittelbare Schäden (wie entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder Ansprüche Dritter) aus.
c) JEG Treuhand schliesst eine Haftung für die Tätigkeit Dritter aus, welche bei der Vertragserfüllung eingesetzt werden (Nr. 4), sondern haftet nur für grobe Fahrlässigkeit bei deren Auswahl, Instruktion und Überwachung.
d) Wenn JEG Treuhand aufgrund von Weisungen des Kunden handelt, ist eine Haftung ebenfalls ausgeschlossen.
Der Kunde muss Schadenersatzansprüche gegenüber JEG Treuhand spätestens innert eines Jahres nach deren Entstehung schriftlich geltend machen.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch gegenüber JEG Treuhand Mitarbeitern und durch JEG Treuhand beigezogenen (externen) Dritten (vgl. Nr. 4).
10. Beendigung
Wenn keine andere Regelung vereinbart worden ist, kann der Vertrag von jeder Partei jederzeit schriftlich ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die während der Vertragsdauer entstandenen Honorarforderungen und Auslagen bleiben geschuldet.
Wenn die Beendigung des Vertrags mit JEG Treuhand dazu führt, dass Strukturen des Kunden an neue Service Provider übertragen werden, trägt der Kunde die Kosten dieser Übertragung.
Handelt es sich beim Kunden um eine natürliche Person, erlischt der Vertrag im Todesfall oder bei Handlungsunfähigkeit nicht.
Fällt der Kunde in Konkurs oder wird ein ähnliches Verfahren über ihn eröffnet, endet der Vertrag erst nach Kündigung durch die zuständigen Behörden.
11. Aufbewahrung und Herausgabe von Unterlagen und Daten
JEG Treuhand bewahrt die im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Vertrags ihr übergebenen und von ihnen selbst erstellten wesentlichen Dokumente sowie die diesbezügliche Korrespondenz gemäss den anwendbaren Aufbewahrungspflichten nach schweizerischem Recht auf.
JEG Treuhand hat auf Verlangen des Kunden alle Unterlagen herauszugeben, die sie von diesem oder von Dritten für diesen erhalten hat. Dies gilt nicht für die Korrespondenz zwischen den Parteien und für die Dokumente, die der Kunde bereits im Original besitzt.
JEG Treuhand kann von Unterlagen, welche an den Kunden zurückgegeben werden, auf Kosten des Kunden Abschriften oder Fotokopien erstellen und einbehalten. Wünscht der Kunde die Herausgabe von elektronischen Dateien, welche JEG Treuhand im Rahmen des Vertrags erstellt hat, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen mit JEG Treuhand sind nur gültig, wenn sie von den Parteien schriftlich vereinbart werden.
Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages ungültig oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle einer ungültigen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck so nahe wie möglich kommt.
JEG Treuhand behält sich jederzeit Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Diese werden dem Kunden schriftlich oder auf andere geeignete Weise bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.
Korrespondenz erfolgt an die vom Kunden angegebenen Adressen. Adressänderungen sind JEG Treuhand sobald als möglich mitzuteilen.
Mit der Bekanntgabe einer E-Mail-Adresse und/oder Verwendung von irgendwelchen anderen Kommunikationsmitteln und/oder Kollaborationsplattformen stimmt der Kunde der Kommunikation mit JEG Treuhand per E-Mail oder solchen Kommunikationsmitteln und/oder Kollaborationsplattformen zu und er trägt sämtliche damit verbundene Risiken, wie das unrechtmässige Eindringen oder Schädigungen durch Viren oder unberechtigte Dritte. Der Kunde verpflichtet sich, einen angemessenen Schutz vor unberechtigtem Zugriff und vor Viren zu installieren sowie JEG Treuhand sofort über den Eintritt von Risiken zu informieren, wie den nicht autorisierten Zugriff auf E-Mail-Konten oder andere elektronische Medien oder Einrichtungen. JEG Treuhand lehnt jede Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der Verwendung von E-Mail und/oder anderen Kommunikationsmitteln sowie Kollaborationsplattformen ab. Der Kunde verpflichtet sich, JEG Treuhand und ihre Gruppengesellschaften, Verwaltungsräte, Geschäftsführer und Mitarbeiter von jeglicher Haftung für eingetretenen und zukünftigen Schaden, welcher durch den Gebrauch von E-Mail und/oder anderen Kommunikationsmitteln und/oder Kollaborationsplattformen entsteht, vollumfänglich schadund klaglos zu halten.
Verträge zwischen JEG Treuhand und ihren Kunden unterstehen schweizerischem Recht.
JEG Treuhand und der Kunde werden Streitfälle möglichst durch gütliche Einigung erledigen und sie verpflichten sich, vor Anrufung eines Gerichts der Gegenpartei ausreichend Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben.
Gerichtstand für alle Geschäftsbeziehungen zwischen JEG Treuhand und ihren Kunden ist Wil SG. JEG Treuhand behält sich jedoch vor, Kunden am zuständigen Gericht ihres Wohnsitzes/Sitzes oder bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.